Vorlage - SG/2018/040  

Betreff: Finanzplanung für den Planungszeitraum bis 2022
a) Investitionsprogramm
b) Ergebnis- und Finanzplanung
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Finanz- und Wirtschaftsausschuss der Samtgemeinde Liebenau
21.11.2018 
Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses der Samtgemeinde Liebenau ungeändert beschlossen   
Samtgemeindeausschuss
Rat der Samtgemeinde Liebenau
06.12.2018 
Sitzung des Rates der Samtgemeinde Liebenau geändert beschlossen   
Anlagen:
Investitionsprogramm_2018-2022

Beschluss:

 

Das dem Haushaltsplan 2019 beigefügte Investitionsprogramm für den Planungszeitraum bis 2022 wird beschlossen. Die auf der Grundlage dieses Programms aufgestellte Finanzplanung wird zur Kenntnis genommen.

 


Sachverhalt und Begründung:

 

Gemäß § 118 NKomVG haben die Gemeinden ihrer Haushaltswirtschaft eine mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für fünf Jahre zugrunde zu legen, in der Umfang und Zusammensetzung der voraussichtlichen Aufwendungen und Auszahlungen und die Deckungsmöglichkeiten darzustellen sind. 

Als Grundlage für die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, die in den doppischen Produkthaushalt integriert ist, ist ein Investitionspro­gramm (Haushaltsplan 20119 Seite …….ff.) aufzustellen, in das die geplanten Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen aufgenommen werden.

Hinsichtlich des Ergebnishaushaltes ist festzustellen, dass die Haushalte 2019 bis 2022 jeweils ausgeglichen sind. Die ausgeglichene Haushaltsplanung im Finanzplanungszeitraum ist durch entsprechende Anpassungen der von den Mitgliedsgemeinden zu tragenden Samtgemeindeumlagen erreicht worden.

Für den Finanzhaushalt ist festzuhalten, dass bis zum Jahr 2022 Investitionen in  erheblichem Umfange vorgesehen sind. Es handelt sich einerseits teilweise um Investitionssmaßnahmen, für die  Fördermittel beantragt werden oder bereits zugesagt sind. Die übrigen Investitionen, die insbesondere den Brandschutz und die Breibandverkabelung betreffen, müssen kreditfinanziert werden, weil nicht ausreichend liquide Mittel zur Verfüguing stehen.

Ein Investitionsprogramm ist dem Haushaltsplan beigefügt. Diese Übersicht enthält alle Investitionen ab einem Wert von 6.000 € (entsprechend der Richtlinie der Samtgemeinde über die laufende Verwaltung).

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

 

 


Anlage/n: Investitionsprogramm bis 2021

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Investitionsprogramm_2018-2022 (56 KB)    
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