Auszug - Berichte - bei Bedarf Unterbrechung für eine Einwohnerfragestunde  

Sitzung des Rates der Gemeinde Pennigsehl
TOP: Ö 3
Gremium: Rat der Gemeinde Pennigsehl Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 20.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Treffpunkt Linderkamp
Ort: Hauptstraße 18, 31621 Pennigsehl
 
Wortprotokoll

Gemeindedirektor Walter Eisner berichtet wie folgt:

 

  1. Ausführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 19.12.2017

    Im Mittelpunkt der Sitzung am 19.12.2017 stand die Verabschiedung des Haushaltes 2018 mit den entsprechenden weiteren Regelungen wie Finanzplanung nebst Investitionsprogramm sowie Ergebnis- und Finanzplanung. Der Haushalt 2018 ist von der Finanzaufsicht des Landkreises Nienburg/Weser genehmigt und veröffentlicht worden. Er ist somit in Kraft getreten.

     
  2. Straßenunterhaltung

    Zu Beginn jeden Jahres wird eine Bereisung der Straßen und Wege durchgeführt, um den Umfang der Unterhaltungsarbeiten festzulegen. Diese Bereisung konnte bis dato aus verschiedenen Gründen noch nicht durchgeführt werden. Allerdings sind im Vorwege dieser Festlegungen Unterhaltungsarbeiten am Nienburger Weg durchgeführt worden, und zwar dergestalt, dass Rasengittersteine eingebaut worden sind. Auch für die weiteren Bereiche werden entsprechend der Vorgaben die Unterhaltungsarbeiten umgesetzt, so dass in allen Fällen die Verkehrssicherungspflicht gewährleistet werden kann.

     
  3. Neuer Standort für das Erntefest

    Der Schützenverein Pennigsehl e. V. hat mitgeteilt, dass am Pfingstwochenende 19. und 20. Mai 2018 das Schützenfest durchgeführt werden soll. Das bisherige Festgelände ist nicht mehr zu nutzen, da auf dem bisherigen Grundstück ein Zeltfest nicht mehr ausgerichtet werden kann. Insofern musste nach einem neuen Gelände Ausschau gehalten werden. Als Festplatz wird der Parkplatz am Naturbad als geeignet angesehen. Hierzu müssten allerdings aus Sicherheitsgründen einige straßenrechtliche Maßnahmen getroffen werden, damit diese Veranstaltung auf diesem Platz durchgeführt werden kann. Vom Grundsatz her ist die Begründung des Schützenvereins durchaus nachvollziehbar. Die erforderlichen zusätzlichen Maßnahmen dürften unpro-blematisch sein, so dass einer Durchführung des Schützenfestes 2018 nichts im Wege stehen dürfte.

     
  4. Raumordnungsverfahren für die geplante 380-KV-Leitung Stade-Landesbergen
    hier: neuester Sachstand

    Am 26.01.2018 hat ein weiterer Erörterungstermin zum Raumordnungsverfahren 380-KV-Leitung Stade-Landesbergen stattgefunden. Für die Samtgemeinde Liebenau und ihre Mitgliedsgemeinden hat Thorsten Friedrich daran teilgenommen. Als Ergebnis ist festgehalten, dass das Raumordnungsverfahren, was noch einmal aus verfahrensrechtlichen Gründen wiederholt werden musste, beendet werden kann. Allerdings wird es dann noch erforderlich sein, alle Anregungen und Bedenken, die in dem 2. Auslegungsverfahren geltend gemacht worden sind, aufzuarbeiten. Die Gemeinde Pennigsehl hat zum Raumordnungsverfahren als Träger öffentlicher Belange eine entsprechende Stellungnahme abgegeben, wobei aus Sicht der Gemeinde Pennigsehl der Freileitung gegenüber der Erdverkabelung der Vorzug gegeben werden sollte. Wie dies im letztlichen Verfahren entschieden wird, muss abgewartet werden.
     

 

  1. Wegefinder-Projekt

    Zu den baulichen Auswirkungen des Wegefinder-Projektes werden wir uns im Rahmen eines Tagesordnungspunktes heute noch auseinandersetzen. Unabhängig davon seien noch einige Anmerkungen zum Wegefinder-Projekt gemacht; denn dieses Wegefinder-Projekt zeigt im besonderen Maße, wie vorhandenes bürgerschaftliches Engagement ausgebaut und mit neuen Ideen verknüpft werden kann. Die Verknüpfung der Vorstellung der Wegefinder mit den Wünschen der Bürgerschaft zeigt, dass durch dieses Projekt die Dorfgemeinschaft enger zusammen rückt. Äußeres Zeichen dafür ist die „Dorfpost“. Hier kann man erkennen, wie wichtig es ist, dass eine Kommunikation im Ort auch über so eine „Dorfpost“ gebündelt wird. Ich gehe davon aus, dass dies auch ein Teil der Zukunftsperspektive der Gemeinde Pennigsehl abbildet. Der Rat hat sich – und wird das sicher heute auch noch – immer intensiv mit diesem Projekt beschäftigt und es vorantreiben. Es wird weiter Früchte tragen für die Entwicklung der Gemeinde Pennigsehl.

 

Die nach den Berichten vorgesehene Einwohnerfragestunde entfällt, da keine Fragen gestellt werden.

weiterlesen