Tagesordnung - Sitzung des Rates des Fleckens Liebenau  

Bezeichnung: Sitzung des Rates des Fleckens Liebenau
Gremium: Rat des Fleckens Liebenau
Datum: Do, 29.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel - Gaststätte Sieling
Ort: Lange Straße 35, 31618 Liebenau

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 10.12.2015
SI/LI/2015/45  
Ö 3  
Berichte - bei Bedarf Unterbrechung für eine Einwohnerfragestunde    
Ö 4  
Jahresabschluss des Fleckens Liebenau für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
LI/2016/020  
Ö 5  
Erlass einer III. Satzung zur Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
Enthält Anlagen
LI/2016/024  
Ö 6  
Übertragung der Aufgabe "Ausbau der Breitbandinfrastruktur" auf die Samtgemeinde Liebenau
LI/2016/026  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Der Rat beschließt, gemäß § 98 Absatz 1 Satz 2 NKomVG die der Mitgliedsgemeinde Liebenau zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur obliegenden Aufgaben mit Wirkung vom 01.10.2016 auf die Samtgemeinde Liebenau zu übertragen, wobei dies in die Hauptsatzung der Samtgemeinde Liebenau aufzunehmen ist.

 

   
    29.09.2016 - Rat des Fleckens Liebenau
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat beschließt, gemäß § 98 Absatz 1 Satz 2 NKomVG die der Mitgliedsgemeinde Liebenau zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur obliegenden Aufgaben mit Wirkung vom 01.10.2016 auf die Samtgemeinde Liebenau zu übertragen, wobei dies in die Hauptsatzung der Samtgemeinde Liebenau aufzunehmen ist.

Abstimmungsergebnis:  einstimmig

Ö 7  
Mitteilungen und Anfragen    
             

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