Vorlage - BI/2016/028  

Betreff: Flurbereinigung in Liebenau und Binnen
hier: Information über den aktuellen Sachstand
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Rat der Gemeinde Binnen
21.11.2016 
Sitzung des Rates der Gemeinde Binnen (offen)   
Anlagen:
Präsentation Schönfelder

Sachverhalt und Begründung:

 

Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz haben in Niedersachsen eine lange Tradition als Instrument zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsverhältnisse im ländlichen Raum.

Eine Hauptaufgabe von Flurbereinigungsverfahren ist nach wie vor die Bodenordnung; daneben stehen die Aufgaben zur Verbesserung der Infrastruktur (ldw. Wege), des Bodenschutzes sowie Maßnahmen zur Landschaftsgestaltung.

 

In Binnen und im Flecken Liebenau wird schon seit geraumer Zeit mit Landwirten, Jagdgenossen und Naturschutzverbänden darüber diskutiert, welche Chancen und Risiken ein Flurbereinigungsverfahren in den beiden Gemeinden hätte. Ausgelöst wurde die Diskussion durch die teilweise sehr maroden landwirtschaftlichen Wege und Brücken in der Wesermarsch. Die Sanierung dieser Infrastruktur entsprechend den heutigen Anforderungen würde Millionen kosten. Nach Auffassung der Verwaltung ist eine Flurbereinigung die beste und interessanteste Möglichkeit die Arbeitsbedingungen für die Landwirtschaft einschließlich der Straßen, Wege und Brücken zu verbessern.

 

Nachdem ein Erörterungstermin mit den Naturschutzverbänden gezeigt hatte, dass auch aus Sicht des Naturschutzes ein ausreichendes Potenzial für sinnvolle Maßnahmen besteht, wurde am 27. Oktober 2016 der Öffentlichkeit die Möglichkeit gegeben werden, sich über das Thema „Flurbereinigung“ zu informieren. Rund 50 Personen nahmen an dieser Veranstaltung teil. Abgesehen von einigen Bedenken wegen der eventuellen Veränderung des Pachtpreisniveaus, gab es insgesamt eine sehr positive Resonanz. Die Präsentation des zuständigen Referatsleiters (Herr Schönfelder) ist als Anlage beigefügt.

 

Da bis zum Ende 2016 das Amt für regionale Entwicklung aufgrund der bisherigen Veranstaltungen entscheiden wird, ob ein Flurbereinigungsprojekt für Liebenau und Binnen beantragt werden soll, sollte auch der Gemeinderat darüber informiert werden – zumal die finanziellen Auswirkungen der Flurbereinigung in der mittelfristigen Finanzplanung (voraussichtlich ab 2020) abzusichern sind.

 


Anlage/n:

 

Präsentation vom 27.10.2016

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Schönfelder (6670 KB)    
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