Vorlage - LI/2016/038  

Betreff: Bekanntgabe der Fraktionen und Gruppen im Rat
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Rat des Fleckens Liebenau
17.11.2016 
Sitzung des Rates des Fleckens Liebenau geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Die Zusammensetzung der Fraktionen und Gruppen wird wie folgt bekannt gegeben:

 

  1. Fraktion derCDU

bestehend aus den Ratsmitgliedern:

Fraktionsvorsitzender:

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

  1. Fraktion derSPD

bestehend aus den Ratsmitgliedern:

Fraktionsvorsitzender:

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

 


Sachverhalt und Begründung:

 

Für die Bildung von Ausschüssen ist von grundlegender Bedeutung, welche Fraktionen und Gruppen im Rat vorhanden sind. Die Zusammensetzung von Fraktionen oder Gruppen ist in der konstituierenden Sitzung bekannt zu geben.

 

Nach § 57 NKomVG können sich mindestens 2 Abgeordnete zu einer Fraktion oder zu einer Gruppe zusammenschließen. Fraktionszusammenschlüsse sind von mindestens 2 Ratsmitgliedern, die der gleichen Partei oder Wählergruppe angehören, möglich. Gruppen sind andersartige Zusammenschlüsse von mindestens 2 Ratsmitgliedern. Fraktionen können sich wiederum zu Gruppen zusammenschließen.

 

Die Verwaltung wäre dankbar, wenn möglichst bis zum 14. November 2016 dem Gemeindedirektor angezeigt wird, welche Abgeordneten sich zu Fraktionen oder Gruppen zusammengeschlossen haben. Es wird gebeten, auch bekannt zu geben, wer Vorsitzende/r bzw. stellvertretende/r Vorsitzende/r von den Fraktionen oder Gruppen ist.


 

 


 

 

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