Vorlage - BI/2016/016  

Betreff: Dorferneuerung Binnen
Hier: Beschluss über die Fortschreibung der Maßnahmenkataloge und des Dorferneuerungsplans
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Rat der Gemeinde Binnen
21.11.2016 
Sitzung des Rates der Gemeinde Binnen ungeändert beschlossen   
Anlagen:
160921-Fortschreibung_DE_Binnen_Endfassung

Beschluss:

 

Der Rat beschließt, dass der Dorferneuerungsplan und die Maßnahmenkataloge gem. der als Anlage beigefügten Fortschreibung geändert und ergänzt werden sollen. Die Anlage wird somit Bestandteil dieses Beschlusses.

 


Sachverhalt und Begründung:

 

Im Rahmen der Antragstellung der evangelischen Kirchengemeinde, auf Sanierung des Küs-terhauses, wurde festgestellt, dass diese Maßnahme zwar Bestandteil des Maßnahmenkatalogs ist, im Dorferneuerungsplan jedoch nicht als „Gebäude mit ortsbildprägender Bausubstanz“, sondern als „Gebäude mit gemeinschaftlicher Nutzung“ gekennzeichnet ist.

Dadurch ist eine Förderung gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung nicht möglich (Förderziffer 5.1.3.1).

 

Dies würde auch das Pfarrhaus und die Kirche betreffen, ebenso die Kirche in Bühren.

 

Durch eine Änderung des Dorferneuerungsplans könnte hier jedoch Abhilfe geschaffen wer-den, indem man die o. g. Gebäude als ortsbildprägent ausweist, was nach Ansicht der Verwaltung unproblematisch erscheint.

 

Im Rahmen dieser Änderung sollten dann auch die Prioritäten der Maßnahmenkataloge angepasst werden. Hintergrund ist, dass sowohl für private als auch öffentlich beantragte Maß-nahmen Rankings gebildet werden, auf Grundlage von verschiedenen Bewertungskriterien. Je höher die Priorität, desto höher ist die Punktvergabe.

 

Gemäß dem Ratsbeschluss vom 14.06.2016 zur Vorlage BI/2016/004 wurden folgende Maß-nahmen beschlossen:

 

Glissen:Maßnahme 5.2Priorität 3

Binnen:Maßnahme 2.0Priorität 3

Binnen:Maßnahme 4.2Priorität 1

 

Nach Ansicht der Verwaltung sollten die Prioritäten für die Maßnahmen Glissen 5.2 und Bin-nen 2.0 auf 1 gesetzt werden, um eine bessere Chance auf schnelle Bewilligung zu erhalten.

 

Dieser Sachverhalt wurde dem Rat in der Besprechung am 05.07.2016 bereits bekanntgegeben und abgestimmt.

Dementsprechend hat das betreuende Planungsbüro (SWECO, früher Grontmij) einen Änderungsentwurf erarbeitet, welcher mit dem Arbeitskreis in der Sitzung am 15.09.2016 besprochen, ergänzt und beschlossen wurde.

 


Finanzielle Auswirkungen:

X

ja

 

nein

 

Haushaltsmittel stehen zur Verfügung

 

 

Konto: 511010443100

 

Erläuterungen:


Anlage/n:

 

Fortschreibung Dorferneuerungsplan

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 160921-Fortschreibung_DE_Binnen_Endfassung (1228 KB)    
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