Vorlage - SG/2016/088  

Betreff: Bekanntgabe der Fraktionen und Gruppen im Samtgemeinderat
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Rat der Samtgemeinde Liebenau
03.11.2016 
Sitzung des Rates der Samtgemeinde Liebenau geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Die Zusammensetzung der Fraktionen und Gruppen wird wie folgt bekannt gegeben:

 

  1. Fraktion derCDU

bestehend aus den Ratsmitgliedern:

 

Fraktionsvorsitzender:

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

 

  1. Fraktion derSPD

bestehend aus den Ratsmitgliedern:

 

Fraktionsvorsitzender:

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

 


Sachverhalt und Begründung:

 

Für die Bildung von Ausschüssen ist von grundlegender Bedeutung, welche Fraktionen und Gruppen im Samtgemeinderat vorhanden sind. Die Zusammensetzung von Fraktionen oder Gruppen ist in der konstituierenden Sitzung bekannt zu geben.

 

Nach § 57 NKomVG können sich mindestens 2 Abgeordnete zu einer Fraktion oder zu einer Gruppe zusammenschließen. Nach den Bestimmungen der Geschäftsordnung sind Fraktionszusammenschlüsse von mindestens 2 Samtgemeinderatsmitgliedern, die der gleichen Partei oder Wählergruppe angehören, möglich. Gruppen sind andersartige Zusammenschlüsse von mindestens 2 Samtgemeinderatsmitgliedern. Fraktionen können sich wiederum zu Gruppen zusammenschließen.

 

Die Verwaltung wäre dankbar, wenn möglichst bis zum 1. November 2016 dem Samtgemeindebürgermeister angezeigt wird, welche Abgeordneten sich zu Fraktionen oder Gruppen zusammengeschlossen haben. Es wird gebeten, auch bekannt zu geben, wer Vorsitzende/r bzw. stellvertretende/r Vorsitzende/r von den Fraktionen oder Gruppen ist.

 

 

 


 

 

 


 

 

 

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