Vorlage - SG/2012/060  

Betreff: Finanzplanung für den Planungszeitraum bis 2016
a) Investitionsprogramm
b) Ergebnis- und Finanzplanung
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Finanz- und Wirtschaftsausschuss der Samtgemeinde Liebenau
26.11.2012 
Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses der Samtgemeinde Liebenau ungeändert beschlossen   
Samtgemeindeausschuss
Rat der Samtgemeinde Liebenau
13.12.2012 
Sitzung des Rates der Samtgemeinde Liebenau geändert beschlossen   
Anlagen:
Investitionsprogramm 2013-2016

Beschluss:

Beschluss:

 

Das dem Haushaltsplan 20123 beigefügte Investitionsprogramm für den Planungszeitraum bis 2016 wird beschlossen. Die auf der Grundlage dieses Programms aufgestellte Finanzplanung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Sachverhalt und Begründung:

Sachverhalt und Begründung:

 

Gemäß § 118 NKomVG haben die Gemeinden ihrer Haushaltswirtschaft eine mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für fünf Jahre zugrunde zu legen, in der Umfang und Zusammensetzung der voraussichtlichen Aufwendungen und Auszahlungen und die Deckungsmöglichkeiten darzustellen sind. 

Als Grundlage für die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, die in den doppischen Produkthaushalt integriert ist, ist ein Investitionspro­gramm (Haushaltsplan 2013 Seite 172 ff.) aufzustellen, in das die geplanten Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen aufgenommen werden.

Hinsichtlich des Ergebnishaushaltes ist festzustellen, dass die Haushalte 2012 und 2013 jeweils ausgeglichen sind. Für die Haushaltsjahre 2014 bis 2016 weist die Finanzplanung Überschüsse in einer Größenordnung zwischen 36.900 € und 56.900 € aus. Diese Überschüsse sind gemäß § 15 Abs. 5 GemHKVO der Überschussrücklage zuzuführen und danach zur Deckung der  bestehenden Defizite zu verwenden.  

Für den Finanzhaushalt ist festzuhalten, dass für die geplanten Investitionen keine liquiden Mittel zur Verfügung stehen und allesamt kreditfinanziert werden müssen.

Ein Investitionsprogramm ist dem Haushaltsplan beigefügt. Diese Übersicht enthält alle Investitionen ab einem Wert von 6.000 € (entsprechend der Richtlinie der Samtgemeinde über die laufende Verwaltung).

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

 

Anlage/n:

Anlage/n:

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Investitionsprogramm 2013-2016 (72 KB)    
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