Auszug - Berichte - bei Bedarf Unterbrechung für eine Einwohnerfragestunde  

Sitzung des Rates des Fleckens Liebenau
TOP: Ö 3
Gremium: Rat des Fleckens Liebenau Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 19.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer des Rathauses
Ort: Ortstraße 28, 31618 Liebenau
 
Wortprotokoll

  1. Ausführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 16.02.2017

    Zentraler Punkt in der Sitzung am 16.02.2017 war der Erlass der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan sowie die Finanzplanung für den Planungszeitraum bis 2020, beinhaltend das Investitionsprogramm und die Ergebnis- und Finanzplanung. Haushaltssatzung und Haushaltsplan wurden genehmigt. Die Haushaltssatzung ist mit Wirkung vom 01.01.2017 in Kraft getreten.

    Daneben hatte sich der Rat mit Nachnutzungsfragen befasst, und zwar insbesondere im Untergeschoss der St. Laurentiusschule. Im Hinblick auf eine sich zwischenzeitlich ergebene Neukonstellation konnte dies nicht umgesetzt werden.

    Durch Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2 A – 5. Änderung „Die Breite“  machte der Rat den Weg frei für eine entsprechende bauleitplanerische Nutzung im Bereich „Die Breite“, und zwar der „ehemaligen Blocks“. Damit sind die planungsrechtlichen
    Voraussetzungen für eine entsprechende Nutzung geschaffen.

    Des Weiteren hatte der Rat den Anstoß gegeben für Untersuchungen im Hinblick auf ein Sanierungsgebiet für „Liebenau-Ortskern“ und „Liebenau-Waldsiedlung“. Auch hier läuft das Verfahren ja bekanntermaßen weiter.
     
  2. Sitzung der Gremien

    Die letzte Ratssitzung liegt zwar schon einige Zeit zurück. Unabhängig davon haben die Gremien des Fleckens Liebenau getagt und unterhalb der Ratszuständigkeit sind eine Menge Beschlüsse gefasst worden.

    Der Kultur- und Sportausschuss ist zu Sitzungen am 23.03. und am 28.09. zusammengetreten. Dieser Ausschuss hat alle Events im Zusammenhang mit unserer 850-Jahr-Feier begleitet und man kann sagen, dass bisher alles hervorragend gelungen ist und der Anklang in der Bevölkerung und bei den Gästen sehr groß war. Über die 850-Jahr-Feier werde ich noch einmal gesondert im Rat vortragen. Das würde heute den Rahmen sprengen.

    Der Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss ist am 28.09. zusammengekommen und hat sich mit diversen Punkten, insbesondere bauleitplanerischen Fragen, befasst. Auch hier sind eine Menge Anregungen über Ortsverschönerung, Ortsbildverbesserung und Bauinfrastruktur gekommen. Dies ist aufgegriffen und wird entsprechend den Möglichkeiten umgesetzt.

    Der Verwaltungsausschuss hat dreimal getagt, und zwar am 28.03., am 28.06. und am 10.10.2017. Neben der Vorbereitung der heutigen Sitzung hat der Verwaltungsausschuss die Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse aufgegriffen und – soweit notwendig – beschlussmäßig umgesetzt. Ansonsten hat auch er sich begleitend mit unserer 850-Jahr-Feier befasst und Beschlüsse gefasst, sofern dies notwendig sein sollte.

    Insgesamt ist die Gremienarbeit in dieser Zeit sehr intensiv gewesen. Ein Großteil der Anregungen und Hinweise werden wir noch aufgreifen und entsprechend umsetzen.
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