Auszug - Mitteilungen und Anfragen  

Sitzung des Bau-, Umwelt- und Planungsausschusses des Flecken Liebenau
TOP: Ö 8
Gremium: Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss des Flecken Liebenau Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 01.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer des Rathauses
Ort: Ortstraße 28, 31618 Liebenau
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Bilder von Ralf Kronenberg

 

Herr Kronenberg hat eine Bilderserie zusammengestellt, die dem Protokoll beigefügt ist. Daraus ergeben sich einige Konsequenzen, die abzuarbeiten sind.

 

Folgende Punkte werden erörtert:

 

Kreuzung Beckebohnen - Auf der Flage

 

Entwässerungssituationen in Einmündungen zu verbessern (unter anderem im Bereich Auf der Flage/Kreisstraße 29); Lösung mit Dränageschlauch oder Mulde im Seitenraum anlegen – je nach örtlichen Verhältnissen.

 

Schief stehende Verkehrszeichen

 

An mehreren Stellen sind Verkehrsschilder zu richten.

 

Bushäuschen Penningsehler Straße, Höhe Döhrenkamp

 

Häuschen außen mit Holzschutzfarbe (Nussbaum) streichen. Innen: Grafitti als Projekt der örtlichen Jugendarbeit (wie in der Schule/Sporthalle).

 

Löschwasserhydrant auf einem Privatgrundstück

 

Ein Löschwasserhydrant befindet sich an der Breslauer Straße auf einem Privatgrundstück und ist der nicht ohne Weiteres zugänglich. Die Situation soll mit dem privaten Eigentümer besprochen und eine Lösung vereinbart werden.

 

Brückengeländer über die Große Aue

 

Die Reinigung des Geländers an der Brücke über die Große Aue soll durch den Maschinenring Mittelweser erfolgen.

 

An die Reparatur des Geländers ist bei der Straßenmeisterei zu erinnern.

 

Einmündung Sternstraße/Breslauer Straße

 

Im Bereich der Einmündung haben sich Steine gelockert. Diese sind wieder zu befestigen.

 

Blumenbeete mit Sommerblumenmischung

 

Herr Boldt trägt einen Vorschlag von Frau Granich vor, einige Blumenbeete anstatt mit Rasen mit einer Sommerblumenmischung einzusäen. Herr Everding weist darauf hin, dass diese Gestaltung nach der Blütezeit in der Vergangenheit auf wenig Akzeptanz bei Anliegern stieß.

 

Rankhilfe bei der Löwinne

 

Die Rankhilfe bei der Löwinne soll dunkel angestrichen werden, damit sie weniger ins Auge fällt.

 

Bushaltestelle Penningsehler Straße

 

Hier sollte der Leuchtenkopf getauscht werden, um auch die Bushaltestelle und nicht nur die Fahrspur zu beleuchten.

 

Auebrücken

 

Hier müssen die Übergänge zwischen Straße und Brücke durch das Straßenbauamt/Straßenmeisterei kurzfristig angeglichen und das Brückengeländer zeitnah repariert werden.

Beide Arbeiten wurden bereits vor Monaten der Straßenmeisterei angezeigt.

 

Absackungen gegenüber Kösliner Straße 7

 

Die Absackungen im Gehweg und in der Fahrbahn auf Höhe des Grundstücks Kösliner Straße 7 sollen durch den Wasserverband überprüft und durch den festgestellten Verursacher repariert werden.

 

Gehweg an der Stettiner Straße

 

Auf Nachfrage berichtet Herr Friedrich, dass die Herstellung des noch fehlenden Gehwegabschnittes an der Stettiner Straße nach Beendigung der beiden privaten Bauvorhaben geplant sei.

 

Straßenbeleuchtung

 

In der Vergangenheit wurde mehrfach der Wunsch geäußert, die Beleuchtungszeiten nochmals im Fachausschuss zu besprechen. Nach Möglichkeit sollte die Beleuchtung morgens eine halbe Stunde früher als bislang eingeschaltet werden. Weiterhin wäre es wünschenswert, wenn bestimmte Straßenzüge gesondert zu schalten wären (Lange Straße und Sternstraße). Inwiefern dieses eine neue Verdrahtung innerhalb der Leuchte erfordert (problematisch ist die Steckdose für die Weihnachtsbeleuchtung) soll geprüft werden.

 

Zu einer der nächsten Sitzungen ist ein Vertreter von Avacon einzuladen, der auch Aussagen zu den voraussichtlichen Kosten einer entsprechenden Umstellung machen kann.

 

Bereisung der Straßen und Wege

 

Als Termin für die Bereisung des Straßen- und Wegenetzes wird der Mittwoch, 08.03.2017, 14:30 Uhr (Treffpunkt am Rathaus) festgelegt. An den Termin soll rechtzeitig durch eine entsprechende E-Mail erinnert werden – möglichst schon mit einer Aufstellung über die angedachten Themen/Besichtigungsorte (zum Beispiel Spielplatzflächen).

 

Die Verwaltung informiert in folgenden Angelegenheiten:

 

Integrierte energetische Quartiersanierung

 

Für beide IEQs sind inzwischen eigene Homepages eingestellt, über die die Protokolle der Arbeitskreissitzungen abgerufen werden können.

 

Als nächster Termin findet am 23.02.2017 eine Information über das Thema Energiespeicherung/Stromcloud mit der Firma Enerix und Fachleuten aus Liebenau und Steyerberg statt. An dieser Veranstaltung können auch Mitglieder der Räte teilnehmen.

 

Die Verwaltung beabsichtigt, die Förderung für ein Sanierungsmanagement zu beantragen, sobald der Bearbeitungsstand der Konzepte dieses zulässt.

 

WENAMO und BELAKO

 

Für die beiden Mobilitätsprojekte (Mobilitätskonzept und Anschaffung von Elektrofahrzeugen/Ladeinfrastruktur), die gemeinsam mit Steyerberg und Saerbeck bearbeitet werden, liegen inzwischen Förderbescheide vor. Sowohl das Konzept als auch die Anschaffung werden mit rund 40.000 € vom Bund gefördert.

 

Flurbereinigung

 

Aufgrund der vehementen Ablehnung einer vorbereitenden Planung zu dem Thema Flurbereinigung hat sich das ArL dafür entschieden, Liebenau nicht mit auf die Vorschlagsliste gegenüber dem Landwirtschaftsministerium zu setzen.

Demgegenüber befindet sich die Aufnahme von Planungsarbeiten für das Gebiet der Gemeinde Binnen weiterhin auf der Vorschlagsliste.

 

Planung eines neuen Gewerbegebietes

 

Auch wenn derzeit kein aktueller Bedarf besteht, Gewerbeflächen auszuweisen soll mit der Planung eines neuen Gewerbegebietes insofern begonnen werden, dass zunächst die Grundstückseigentümer befragt werden sollen, inwieweit Verkaufsbereitschaft besteht.

Eine Vorauswahl von möglichen Standorten soll nicht erfolgen.

 

Kanalbauarbeiten im Ortsteil Pferdekamp

 

Im Bereich des Ortsteils Pferdekamp sind die meisten Straßen durch Kanalbauarbeiten erheblich in Mitleidenschaft gezogen worden. Es erscheint derzeit sinnvoll, nicht nur die Straßenaufbrüche auszubessern, sondern die Fahrbahnen komplett zu erneuern.

 

Die dadurch entstehenden Mehrkosten (grob geschätzt ca. 30.000 €) müsste gegebenenfalls der Flecken Liebenau tragen.

 

Sobald hier eine genaue Kostenschätzung vorliegt, wird die Angelegenheit dem Verwaltungsausschuss zur Entscheidung (Auftragsvergabe) vorgelegt.

 

Nachdem keine weiteren Mitteilungen und Anfragen vorliegen, schließt der Ausschussvorsitzende Ralf Kronenberg die Sitzung des Bau-, Umwelt- und Planungsausschusses um 21:20 Uhr.


Abstimmungsergebnis:

JaNeinEnthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bauusschuss 01.02.17 Fotos Kronenberg (1899 KB)    
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