Auszug - Breitbandversorgung in der Samtgemeinde Liebenau; hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Nienburg/Weser zum Breitbandausbau (Wirtschaftlichkeitslücke)  

Sitzung des Rates der Samtgemeinde Liebenau
TOP: Ö 4
Gremium: Rat der Samtgemeinde Liebenau Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 19.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer des Rathauses
Ort: Ortstraße 28, 31618 Liebenau
SG/2017/001 Breitbandversorgung in der Samtgemeinde Liebenau;
hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Nienburg/Weser zum Breitbandausbau (Wirtschaftlichkeitslücke)
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
SG/2016/059
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Samtgemeindebürgermeister Walter Eisner informiert den Rat über die Hintergründe dieses kreisweiten Projekts. Aufgrund der der Siedlungsstrukturen im ländlichen Raum gebe es im Hinblick auf die Breitbandversorgung eine nur geringe Kundendichte, was sich für die Betreiber von Netzwerken grundsätzlich auch nur wenig wirtschaftlich darstellen ließe. Insofern werden Fördermittel bereitgestellt, um Wirtschaftlichkeitslücken auszugleichen und um auch dünn besiedelte Bereiche mit schnellem Internet zu versorgen.

 

Dabei gehe es darum, die unterversorgten Ausbaubereiche („ Weiße Flecke“) mit einer Leistung von 100 Mbit/s symmetrisch (Up- und Down-load) zu versorgen. Vorgesehen sei eine Leistung von flächendeckend 100 MBit/s symmetrisch, was technisch nur durch eine Glasfasertechnik möglich sei, die bis zum einzelnen Hausanschluss Glasfaser führt. Bei den Breitbandleistungen des neuen Glasfasernetzes sind Hausanschlussleistungen von 1 GBit/s (1000 MBit/s) technisch grundsätzlich möglich, so dass diese Technik sehr zukunftsweisend sei, so Herr Eisner weiter in seinen Ausführungen.

 

Alle 10 kreisangehörigen Gemeinden stehen geschlossen hinter dem Kooperationsprojekt mit dem Landkreis, wobei der Kostenumfang und die Höhe der Förderquote noch nicht feststehen. Im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens sei eine relativ große Preisbandbreite für Ausbaukosten von 20.000.000 bis 80.000.000 € auf Landkreisebene festgestellt worden. Für die Samtgemeinde Liebenau rechne man mit einem verbleibenden Eigenanteil von rund 850.000 €, der in die Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2019 eingeplant ist. Diese Investition sei in einem Zeitraum von 7 Jahren abzuschreiben.

 

 

Sprecher aller Fraktionen betrachten das vorgesehene Breitband-Projekt ebenfalls als zukunftsweisend für den ländlichen Raum und unterstützen das Vorhaben.


Beschluss:

Der Samtgemeinderat beschließt, in Ergänzung seiner Entscheidung vom 15.09.2016 (TOP 4), die diesem Punkt beigefügte Kooperationsvereinbarung zum Breitbandausbau (Wirtschaftlichkeitslücke), die Bestandteil dieses Beschlusses ist, mit dem Landkreis Nienburg/Weser abzuschließen.

 

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig

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