Tagesordnung - Sitzung des Rates der Samtgemeinde Liebenau  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Samtgemeinde Liebenau
Gremium: Rat der Samtgemeinde Liebenau
Datum: Do, 03.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel - Gaststätte Sieling
Ort: Lange Straße 35, 31618 Liebenau

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 08.10.2015
SI/SG/2015/77  
Ö 3  
Berichte - bei Bedarf Unterbrechung für eine Einwohnerfragestunde    
Ö 4  
Grundschule Pennigsehl/Mainsche hier: Umwandlung in eine offene Ganztagsschule
SG/2015/056  
Ö 5  
Projektantrag der Samtgemeinde Liebenau für das "Begegnungs- und Bildungszentrum Liebenau" im Rahmen des Bundesprogrammes "Sanierung von kommunalen Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
SG/2015/052  
Ö 6  
Erlass einer neuen Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Samtgemeinde Liebenau (Straßenreinigungsverordnung)
SG/2015/051  
Ö 7  
Berufung der Wahlleitung und eines Stellvertreters für die Kommunalwahl 2016
SG/2015/049  
Ö 8  
Erlass einer Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2016
SG/2015/042  
Ö 9  
Finanzplanung für den Planungszeitraum bis 2019 a) Investitionsprogramm b) Ergebnis- und Finanzplanung
SG/2015/043  
Ö 10  
Erlass einer Entgeltordnung über die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten in den Grundschulen der Samtgemeinde Liebenau
SG/2015/047  
Ö 11  
Erlass einer 4. Änderungssatzung der Samtgemeinde Liebenau über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen sowie die Erstattung des Verdienstausfalles und der Reisekosten bei ehrenamtlicher Tätigkeit (Aufwandsentschädigungssatzung); hier: Einführung und Benennung von Integrationsbeauftragten
SG/2015/048  
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen    
             

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